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Durch Konklundentes Handeln (auch schlüssiges Verhalten oder konkludente Handlung) kann ein Vertrag im Rechtsverkehr zustande kommen, ohne dass eine ausdrückliche Willenserklärung abgegeben wurde. Es wird der Willen mit Stillschweigen zum Ausdruck gebracht und der redliche Empfänger kann daraus einen Rechtsbindungswillen erschließen.

VorraussetzungBearbeiten

Der § 116 BGB beschreibt genau, was schlüssiges Verhalten ist. Danach kann man von Konkludenz ausgehen, wenn der Erklärende nicht schriftlich oder mit Worten, sondern sein gewolltes Tun zum Ausdruck bringt. Dem Empfänger ermöglichen diese Handlung den mittelbaren Schluss auf den Rechtsfolgewillen des Erklärenden. Dieser Rückschluss auf den Rechtsbindungswillen führt zur Bezeichnung "schlüssiges Verhalten". Jedoch ist es nur schlüssig, wenn es auf einen bestimmten Rechtsfolgwiillen zuverlässig schließen lässt. Der Erklärende muss beim schlüssigen Handeln seinen Willen nicht unmittelbar ausdrücken, sondern er ergibt sich aus dem Verhalten der erklärenden Person und des unmittelbaren Umstands.

Fälle des konkludenten HandelnsBearbeiten

Viele Willenserklärungen des täglichen Lebens werden wortlos durch Mimik, Gestik oder Bewegungen abgegeben und dürfen von der anderen Partei als Äußerung eines Rechtsbindungswillens verstanden werden.

  • Öffentliche Verkehrsmittel:                                                                                                                        Durch Einsteigen in ein öffentliches Verkehrsmittel kommt automatisch ein Beförderungsvertrag mit dem Beförderungsunternehmen zustande, da das Einsteigen als schlüssiges Verhalten gesehen wird.
  • Dauerschuldverhältnisse:                                                                                                                          Durch Dauerschuldverhaltnisse wird durch Stillschweigen und schlüssiges Handeln der vertragslose Zustand verhindert (Bsp. Mietvertrag / Dienstvertrag)
  • Kontogutschriften                                                                                                                                     Zurückweisung einer Kontogutschrift
  • Krankenhausbehandlung
  • Maklerprovision
  • Versteigerung

Siehe auchBearbeiten

BGB

WeblinksBearbeiten

Konkludentes Handeln - WikiPedia

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